25.07.2019, 23:40 Uhr

Aktuelle Arbeitsfelder der Gemeinderatsfraktion

Ob Begehung der Steinlach, Radwegeplanung oder Einführung eines Pfandkonzepts - die Gemeinderatsfraktion der CDU Mössingen ist mitten drin in der kommunalpolitischen Arbeit und zieht nach den ersten Sitzungen vor der Sommerpause ein erstes Resümee.

Vor dem Beginn der Sommerpause haben wir in Gemeinderat und Ausschüssen auf der Basis von insgesamt schlüssigen und guten Vorlagen der Stadtverwaltung gemeinsam mit den anderen Fraktionen erste wichtige Beschlüsse in der neuen Legislaturperiode gefasst. Diese reichen von der zukünftigen Personalausstattung der Stadtverwaltung über eine nachhaltige Jugendförderung bis hin zu vielen notwendigen Baumaßnahmen im Stadtgebiet und weitergehenden Planungen für kommende Wohngebiete und die Weiterentwicklung des Pausa-Quartiers.

Bei der Aufstellung der anstehenden Baumaßnahmen fiel uns auf, dass manche Baumaßnahmen, die aus der Mitte des Gemeinderates initiiert worden sind, seitens der Stadtverwaltung nicht die aus unserer Sicht notwendige Beachtung erfahren. So fehlt weiter eine konkrete Planung von Maßnahmen, die einen besseren Zugang zur Steinlach ermöglichen und dieses Flüsschen für die Bürger erlebbar machen würden. Der Wunsch, die Steinlach als grünes Gegengewicht zur urbanen Stadtmitte zu entwickeln, wurde von uns bereits 2017 eingebracht, vom Gemeinderat mit deutlicher Mehrheit beschlossen und großzügig mit Haushaltsmitteln ausgestattet. Zwischenzeitlich hat der Gemeinderat diese Entscheidung nochmals bekräftigt. Auch die von allen als dringlich angesehene Entschärfung des Radweg-Überganges Dreifürstensteinstraße soll weiter als Teil des umfassenderen Radwege-Konzepts auf Fördermittel warten, statt zur Verbesserung der Sicherheit der Radfahrer vorgezogen zu werden.

Wir haben in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 23. Juli gegenüber der Stadtverwaltung erneut zum Ausdruck gebracht, dass uns diese Projekte am Herzen liegen und eine rasche Umsetzung geboten sei. Wir lassen hier nicht locker!

Dass man aber an anderer Stelle manchmal gar nicht so lange warten muss, bis sich kommunalpolitische Wünsche erfüllen, zeigt ein anderes Beispiel: Die Mössinger CDU setzt schon seit längerer Zeit auf wiederverwendbare „Coffee to go - Becher“. Deshalb wurden solche von uns auch im Bundestagswahlkampf 2017 verteilt. Wir freuen uns sehr, dass die Stadt Mössingen jetzt gemeinsam mit der Klimaschutzagentur des Kreises ein entsprechendes Pfandsystem im Stadtgebiet einführen will und damit eine Forderung aus unserem Kommunalwahlprogramm aufgreift!

Die CDU-Fraktion wünscht allen Mössinger Bürgerinnen und Bürgern, speziell aber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung Mössingen, eine erholsame Urlaubszeit.

Für die CDU-Gemeinderatsfraktion

Dr. Andreas Gammel und Dirk Abel


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