Eine Übung in Demokratie
Gemeinderatskolumne

Wir begrüßen explizit auch die anderen gewählten Mandatsträgerinnen und -träger. Die Wahl jedes einzelnen ist Ausdruck des Wählerwillens unserer Mitbürger, weshalb wir jedem mit Respekt begegnen werden.

Nachdem wir und die anderen Listen uns im Rahmen unserer Fraktionen organisiert haben, steht nun mit der konstituierenden Sitzung der Einstieg in die eigentliche Arbeit des Gemeinderates an. Als erstes muss jetzt bestimmt werden, welche Gemeinderäte welche der verschiedenen Funktionen wahrnehmen sollen, und das heißt konkret, wie die verschiedenen Ausschüsse besetzt werden sollen. Dabei soll der Anteil der Fraktionen in den Ausschüssen möglichst gut das Wahlergebnis widerspiegeln.

Die Fraktionen wiederum entscheiden nach Kompetenz und Neigung, welche Personen in welchen Ausschüssen mitarbeiten sollen. Dazu sieht die Gemeindeordnung die Möglichkeit der Einigung vor, was bedeutet, dass, wenn wir uns auf die Verteilung und Besetzung der diversen Ausschüsse einigen können, auf eine zeitraubende Wahl verzichtet werden kann. In aller Regel gelingt das auch, setzt aber eine gewisse Kompromissbereitschaft aller voraus.

Es zeigt sich aber bereits jetzt, dass es auch Streitpunkte zwischen den Fraktionen gibt, die sich nicht ganz einfach auflösen lassen. Das geht schon bei der zukünftigen Sitzordnung im Gemeinderat los, von der manche offenbar glauben, diese wäre entscheidend für die Politikfähigkeit der eigenen Fraktion.

Wenn dabei manche Fraktionen aber bestimmte Punkte von vornherein für unverhandelbar erklären, dann gibt es keinen Verhandlungsspielraum, und der Ausgleich der Interessen, der eigentlich das Ziel unserer Arbeit im Gemeinderat sein soll und der nur im respektvollen Miteinander erreicht werden kann, wird schwierig. Allerdings stellen die Regeln des demokratischen Parlamentarismus auch dafür ein Instrument bereit, nämlich das der Abstimmung. In einem solchen Fall müssen strittige Dinge am Ende eben per Mehrheitsbeschluss verbindlich entschieden werden, und auch das ist nicht undemokratisch, sondern im Gegenteil das Wesen der Demokratie.

Ob der Mössinger Gemeinderat sich schließlich auf dem Weg der Einigung oder auf dem Weg der Abstimmung zu einem handlungsfähigen Gremium zusammen finden wird, ist noch nicht entschieden. In jedem Falle aber werden wir nach dem 8. Juli zu arbeiten beginnen, und die Grundlage wird unser Amtseid sein, den wir bei der Einsetzung in unsere Position als Gemeinderäte öffentlich ablegen werden: die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und dass ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.

Wir stehen dazu.

Für die CDU-Fraktion

Dr. Andreas Gammel